So gehen Kantone und Gemeinden die Digitalisierung an
Unsere Übersicht zeigt: Digitalisierung hat in allen Kantonen Priorität. Onlineschalter mit Dienstleistungen von Gemeinden und Kanton stehen bei vielen weit oben auf der Wunschliste. Realisiert sind sie aber erst vereinzelt.
Den Betreibungsregisterauszug online bestellen oder einen Umzug digital melden: In zahlreichen Kantonen und Gemeinden ist das bereits möglich. In Sachen Digitalisierung entwickeln sich die Dinge rasch, wie unsere Übersicht zeigt. Sie basiert auf einer Umfrage der Digitalen Verwaltung Schweiz vom November 2022 zu den Digitalisierungsstrategien in den Kantonen. Seither hat sich bereits wieder einiges getan. Die «Schweizer Gemeinde» hat bei den Kantonen nun noch einmal nach den Digitalisierungsstrategien gefragt, aber auch nach Onlineschaltern sowie den für die Digitalisierung zuständigen Stellen im Kanton. Damit liefern wir eine komplette Übersicht, die den Vergleich unter den Kantonen zulässt – und wichtige Informationen für Gemeinden liefert.
Der Onlineschalter mit Dienstleistungen von Kantonen und Gemeinden gilt als Mass der Dinge und wird in zahlreichen Kantonen zumindest angestrebt. Realisiert ist er aber erst vereinzelt. Als Vorreiter können hier die Kantone Aargau und Freiburg genannt werden, bei denen es diese Schalter schon seit geraumer Zeit gibt. Andere Kantone verfügen über Onlineschalter allein für kantonale Dienstleistungen. In zahlreichen Kantonen sind Onlineschalter für gemeinsame Dienstleistungen von Kantonen und Gemeinden in Planung oder bereits in Stufe Realisation.
Auch Kantone, die keine Onlineschalter entwickelt haben, bieten zumindest einzelne Dienstleistungen online an. Deren Komplexität variiert stark: Teils handelt es sich um Dokumente zum Herunterladen, teils können mit Onlineformularen direkt Anfragen an die zuständigen Behörden gestellt werden.
Digitalisierungs-, IT- oder E-Government-Strategien gibt es in allen Kantonen, die letzte wurde am 11. Mai im Kanton Neuenburg präsentiert. Zahlreiche Kantone verfügen über gemeinsame Strategien für Kanton und Gemeinden – und jene, die das nicht haben, betonen in unserer Umfrage die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden. In Ob- und Nidwalden arbeiten nicht nur Kantone und Gemeinden zusammen, sondern die beiden Halbkantone verfolgen auch eine gemeinsame Strategie.
Bundesweite Anstrengungen für E-Voting und E-ID
Im März hat der Bundesrat einen neuen Pilotversuch mit der elektronischen Stimmabgabe, dem E-Voting, in den Kantonen Basel-Stadt, St. Gallen und Thurgau bewilligt, wie er in einer Medienmitteilung schreibt. Der Versuch basiert auf einem von der Schweizerischen Post entwickelten System und kann vorläufig von einer begrenzten Gruppe Stimmberechtigter genutzt werden, darunter Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.
Ein staatlich anerkannter elektronischer Identifikationsnachweis, eine sogenannte E-ID, soll künftig die Identifizierung von Personen im Internet ermöglichen und die medienbruchfreie Nutzung unter anderem von Behördendienstleistungen ermöglichen. Die Stimmberechtigten haben 2021 eine Vorlage zur E-ID abgelehnt. Allerdings laufen die Bestrebungen für eine neue Vorlage auf Hochtouren. Die Botschaft zum neuen E-ID-Gesetz wird voraussichtlich im Herbst 2023 vorliegen, wie das Bundesamt für Justiz schreibt.
