Sicher und effizient: mit ePublikation veröffentlichen Gemeinden smart
Gemeinden sind gesetzlich dazu verpflichtet, bestimmte Mitteilungen wie Bauvorhaben oder Wahlresultate amtlich zu veröffentlichen. Dies tun sie etwa in gedruckten Anzeigern, im kantonalen Amtsblatt oder im Gemeindeaushang. Viele Zürcher und immer mehr Berner Gemeinden nutzen aber auch das Onlinetool «ePublikation für Gemeinden und Städte». Die Publikationslösung, die vom Schweizerischen Gemeindeverband herausgegeben wird, bietet Gemeinden, Einwohnern und Steuerzahlerinnen zahlreiche Vorteile.
Im Kanton Bern war es die Gemeinde Köniz, die den Anfang machte. Nach einem positiven Beschluss der Stimmbürgerschaft veröffentlicht Köniz seine amtlichen Mitteilungen seit Januar 2023 auf dem Onlinepublikationsorgan ePublikation für Gemeinden und Städte. Ein Grund für den Wechsel waren die Finanzen: Zuvor hatte Köniz seine Mitteilungen in einem gedruckten Anzeiger publiziert. Doch aufgrund des schwierigen Marktumfelds – Stichwort sinkender Inserateverkauf – musste sich die Gemeinde Jahr für Jahr am beträchtlichen Aufwandüberschuss des Anzeigers beteiligen. Das Könizer Gemeindeparlament beschloss, per Ende 2022 aus dem Gemeindeverband Anzeiger Region Bern auszutreten. Seit diesem Wechsel des Publikationsorgans, sagt die stellvertretende Gemeindeschreiberin Cornelia Rauch, spare Köniz nun jährlich rund 200 000 Franken ein.
Für Gemeinden ist aber natürlich auch die Rechts- und Betriebssicherheit ihres Publikationsorgans von existenzieller Bedeutung. ePublikation gewähre diese Sicherheit, sagt Cornelia Rauch. Denn neben circa 80 Gemeinden und Städten nutzen auch der Bund und diverse Kantone das vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) zur Herausgabe des «Schweizerischen Handelsamtsblatts» betriebene Amtsblattportal, zu dem auch ePublikation gehört.
«ePublikation hat sich als Lösung für die amtlichen Mitteilungen aus unserer Sicht bewährt.»
Bevölkerung kann Mitteilungen gezielt abonnieren
Und wie ist das Fazit nach anderthalb Jahren Nutzung? «Die Lösung hat sich aus unserer Sicht bewährt. Die Meldungen lassen sich benutzerfreundlich erfassen, und das Seco als Betreiberin hat uns jederzeit optimal unterstützt», sagt die stellvertretende Gemeindeschreiberin von Köniz. Auch für die Einwohnerinnen und Einwohner hat der Wechsel zu ePublikation für Gemeinden und Städte Vorteile: Sie können nun Mitteilungen der Gemeinde abonnieren und werden per Mail informiert, wenn Köniz beispielsweise eine Meldung zu einem geplanten Bauprojekt publiziert. Zudem hat Köniz all seine Mitteilungen, die es auf ePublikation veröffentlicht, auch auf der Gemeindehomepage eingebunden. Für den Grossteil der Bevölkerung sei das neue Angebot besser, kritische Rückmeldungen habe es kaum gegeben, sagt Cornelia Rauch.
Unterdessen sind weitere Berner Gemeinden auf ePublikation umgestiegen oder haben dies vor: Nachdem per Januar 2024 die Stadt Bern und die meisten umliegenden Gemeinden zu ePublikation gewechselt haben, stehen infolge Auflösung des «Anzeigers Burgdorf» neun weitere Gemeinden vor diesem Schritt. Da der Anzeiger per Ende dieses Jahres eingestellt werden soll, haben sie sich gemeinsam mit einer Arbeitsgruppe des Anzeigers nach Alternativen umgeschaut. Nun wollen die betroffenen Gemeinden – vorbehältlich der definitiven Zustimmung zur Auflösung des Anzeigers – ab kommendem Jahr ebenfalls auf ePublikation publizieren. «Bei den publizierten Meldungen führt dies zu einem Wechsel vom Prinzip der Bringschuld zur Holschuld», sagt Markus Hofer. Deshalb wollen die umliegenden Gemeinden wichtige Mitteilungen auch in Zukunft noch in gedruckter Form veröffentlichen – und zwar in der Zeitung D’REGION, deren Geschäftsführer Hofer ist.
Klarer Kostenüberblick: bezahlt wird (nur) pro publizierte Meldung
Grundsätzlich steht ePublikation für Gemeinden und Städte allen Schweizer Gemeinden zur Verfügung. In der Praxis sind es bislang gut 70 Zürcher und ein Dutzend Berner Gemeinden – vom kleinen Dorf bis zu Städten wie Bern und Winterthur – die ihre Mitteilungen auf ePublikation veröffentlichen. Pro publizierte Meldung bezahlen sie einen fixen Betrag von Franken 18.50. Als Betreiberin des Amtsblattportals bietet das Seco allen Nutzenden einen Supportdienst an und unterstützt die Gemeinden während der Einführung des Publikationsorgans. Ausserdem wird die Plattform stetig weiterentwickelt: So wurde auf Ersuchen der Stadt Bern etwa eine Archivierungslösung entwickelt, die nun auch kostenlos von allen anderen Nutzergemeinden verwendet werden kann.
Gemeinden, die zu ePublikation wechseln möchten, können dies aus technischer Sicht quasi über Nacht tun: Nach der Registrierung eines Publikationsprofils kann sofort publiziert werden; zudem steht eine Testversion zur Verfügung, auf der Kommunalverwaltungen und öffentlich-rechtliche Körperschaften kostenlos Meldungen schalten können. Ein Submissionsverfahren ist nicht nötig; vorbehalten bleibt aber das kommunale oder kantonale Recht, in dem die amtliche Publikation geregelt wird.