Mehr Frauen in die Kommunalpolitik
Bürgermeisterinnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz haben sich am 11. und 12. Mai 2023 in Berlin getroffen, um über die Rolle von Frauen in der Kommunalpolitik zu sprechen. Der Schweizerische Gemeindeverband war mit dabei.
Die Kommunalpolitik braucht mehr Frauen in kommunalen Führungspositionen. Sie sind in den Gemeindebehörden noch stark untervertreten. Nur gerade 10 bis 15 Prozent der Gemeindepräsidien in Deutschland, Österreich und der Schweiz sind weiblich. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Österreichische Gemeindebund und der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) wollen dies ändern. Rund 100 Bürgermeisterinnen der drei Länder sind der Einladung nach Berlin gefolgt und haben über Massnahmen diskutiert, um den Frauenanteil in der Kommunalpolitik nachhaltig zu steigern. Schirmherrinnen der zweitägigen Konferenz waren die deutsche und die österreichische Bundespräsidentengattin Elke Büdenbender und Doris Schmidauer.
Die Herausforderungen und Hürden, welche die Bürgermeisterinnen dieser drei Länder zu bewältigen haben, sind ähnlich. Frauen sind vor und während der Amtszeit vielerorts starken Anfeindungen ausgesetzt. Gerade in Zeiten von Social Media haben Häme und Hetze noch zugenommen. Umso wichtiger ist deshalb, den Zusammenhalt, den Erfahrungsaustausch und die Vernetzung untereinander zu fördern. Es gilt, Frauen Wege und Möglichkeiten aufzuzeigen, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren und zu informieren, was die politische Arbeit in der Gemeinde alles beinhaltet.
Diversität im Denken und Handeln
Eine Neuausrichtung der Politik in den Gemeinden ist nicht nur aus Gründen der Gleichberechtigung notwendig. Mehr Frauen in der Kommunalpolitik verbessern die Qualität der politischen Entscheidungen und verändern den Blick auf die Herausforderungen vor Ort. Für die Bürgermeisterinnen ist klar: Wo Frauen Verantwortung übernehmen, ist auch das soziale Klima ein anderes. In den Gemeindebehörden ist Diversität im Denken und Handeln gefragt, dafür braucht es beide Geschlechter sowie ein wertschätzendes Miteinander. Diese und weitere Forderungen, darunter die Einführung von flexiblen Arbeitszeitmodellen, neuen Sitzungskulturen oder der Ausbau von Mentoringprogrammen und anderen Instrumenten der Nachwuchsförderung hielten die Bürgermeisterinnen in einer gemeinsamen Erklärung fest.
Der SGV war mit einer Delegation aus fünf Gemeindepräsidentinnen und seiner stellvertretenden Direktorin vertreten: Caroline Bartholet (Gemeindepräsidentin Niederbüren [SG]), Imelda Stadler (GP Lütisburg [SG]), Karin Spengler (GP Siblingen [SH]), Denise Neuweiler (GP Langrickenbach [TG]) sowie Silvia Troxler (GP Balgach [SG]) und Claudia Kratochvil (SGV). Er präsentierte im Deutschen Bundestag die Plattform PROMO Femina, ein praxisnahes Onlinetool mit über 120 konkreten Massnahmen, die Gemeinden und Lokalparteien unterstützen, um das politische Engagement von Frauen auf Gemeindeebene zu fördern. Die Konferenz endete mit einer Podiumsdiskussion zu den Chancen in der Kommunalpolitik und einem festlichen Empfang im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Deutschen Bundespräsidenten.
