«Ich wünsche mir mehr Konsens»
Barbara Schaffner, Gemeindepräsidentin von Otelfingen (ZH), ist als Nationalrätin wiedergewählt worden. Sie ist eine von zwölf Ratsmitgliedern, die auch einer Gemeinde vorstehen, und will sich besonders für Energiethemen einsetzen.
Der Wahlkampf für die eidgenössischen Wahlen am 22. Oktober war für Barbara Schaffner nervenaufreibend. Die GLP-Nationalrätin und Gemeindepräsidentin von Otelfingen (ZH) hat zwar schon einige Wahlkämpfe hinter sich, sass sie doch auch bereits im Zürcher Kantonsparlament. Doch: «In die vorherigen Wahlkämpfe bin ich jeweils recht locker gestartet – ich hatte Ambitionen, aber nicht besonders viel zu verlieren.» Das war dieses Mal, als es um nichts weniger als die Wiederwahl in den Nationalrat ging, doch anders.
Die Erleichterung war gross, als am Sonntagabend feststand, dass Barbara Schaffner auch in der nächsten Legislatur unter der Bundeshauskuppel sitzen würde. Doch zur Freude über ihre Wiederwahl kam auch eine grosse Enttäuschung über die Sitzverluste ihrer Partei, der GLP. «Das ist für eine kleine Fraktion wie die unsere schon hart», sagt sie. Derzeit sitzen noch zehn GLP-Politiker im Nationalrat gegenüber 16 in der letzten Legislatur. «Das bedeutet mehr Arbeit für die verbliebenen Ratsmitglieder und wird in der nächsten Legislatur eine andere Herausforderung und Arbeitsbelastung.»
Trotzdem: Ihr Amt als Gemeindepräsidentin von Otelfingen möchte Barbara Schaffner weiterhin ausüben. «Ich habe in der vergangenen Legislatur gesehen, dass ich die beiden Ämter gut unter einen Hut bringe.» Beruflich hat sie hingegen zurückgesteckt und ist derzeit fast eine Vollzeitpolitikerin. Sie schätzt den Austausch mit der Bevölkerung in der Gemeinde, wo es um ganz konkrete Anliegen geht, zum Beispiel den Verkehr auf der Durchgangsstrasse. «Die Arbeit auf Gemeindestufe ist sehr befriedigend.»
Gemeindesicht in Bern einbringen
Ihre Erfahrungen aus der Gemeinde nimmt sie auch mit nach Bern. Zum Beispiel wenn es darum geht, die Dienstzeit in den Zivilschutzorganisationen zu kürzen: «Ich sehe auf Gemeindeebene, dass wir dadurch weniger Personal haben und uns neu organisieren müssen. Diese Sichtweise kann ich in Bern einbringen.»
Ein weiteres grosses Dossier sind die erneuerbaren Energien und die Raumplanung. Barbara Schaffner ist Physikerin und hat Energietechnik studiert und möchte sich in der nächsten Legislatur vor allem bei Energiethemen einbringen. Die Frage des Einbezugs der Gemeinden sieht sie differenziert: «Ein Mitspracherecht für die Gemeinden und die Bevölkerung ist bei grossen Energieprojekten zentral – nur so können sie innert vernünftiger Frist umgesetzt werden.» Ein Vetorecht für Gemeinden lehnt sie aber ab, wenn es um Projekte von übergeordnetem Interesse geht.
Für die nächste Legislatur wünscht sich Barbara Schaffner mehr Konsens im Rat. «Angesichts der Polarisierung ist das vielleicht ein frommer Wunsch», sagt sie. «Andererseits könnten die erstarkten Pole zunehmend von der politischen Mitte profitieren, um Kompromisse zu schmieden.»
Eidgenössische Wahlen 2023
Am 22. Oktober 2023 hat die Schweiz ein neues Parlament gewählt. Die «Schweizer Gemeinde» hat zwei Gemeindepolitiker und eine Gemeindepolitikerin, die aus verschiedenen Landesteilen kommen und für die nationalen Wahlen kandidiert haben, vor und nach der Wahl begleitet: Barbara Schaffner aus Otelfingen (ZH) und Alex Farinelli aus Comano (TI) (Artikel auf Italienisch), die sich zur Wiederwahl stellten, sowie Vincent Guyon aus Rances (VD) (Artikel auf Französisch), der das erste Mal kandidierte. Die ersten Porträts sind in der Septemberausgabe nachzulesen.