Hannes Germann: «Das SGV-Präsidium war eine faszinierende Aufgabe»

Ich war damals Gemeindepräsident von Opfertshofen (SH). Bei der Versammlung der Schaffhauser Gemeinden hat mich der damalige Präsident für die Wahl in den SGV-Vorstand vorgeschlagen: «Gell, Hannes, du macht das?» Und dann war es so (lacht). In die Rolle des Präsidenten bin ich im Laufe der Jahre hineingewachsen. Weil ich Ständerat war und bereits als SGV-Vizepräsident wichtige Aufgaben übernommen hatte, lag die Wahl im Jahr 2008 nahe.

Das Präsidium ist eine faszinierende Aufgabe, in der ich viele thematische Synergien nutzen konnte. Ich denke zum Beispiel an den Asylbereich, staatspolitische Fragen oder die Raumplanung: Die Themen sind sowohl auf Bundes- als auch auf Gemeindeebene ähnlich – und sehr vielfältig.

Der Artikel 50, der sogenannte Gemeindeartikel in der revidierten Bundesverfassung, ist zentral, denn er garantiert die Mitsprache der Gemeinden auf Bundesebene. Er trat am 1. Januar 2000 in Kraft, kurz nachdem ich in den Vorstand gewählt worden war. Der SGV setzt den Gemeindeartikel seither um, indem er aktiv in der Bundespolitik mitwirkt und beispielsweise offiziell für die Gemeinden an Vernehmlassungen teilnimmt. Als Präsident konnte ich die Interessen der Gemeinden direkt im Ständerat vertreten.

Vielen kommunalen Behördenmitgliedern macht es zu schaffen, dass sie zwar ein Exekutivamt innehaben, aber sehr wenig selbst entscheiden können. Wir spüren einen Druck, dass Probleme auf der nächsthöheren Staatsebene gelöst werden. Ich bin aber der Meinung, dass die Fragen wirklich dort beantwortet werden sollen, wo sie anfallen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Raumplanung: Der Bund setzt in seinen Gesetzen hohe Ansprüche, die von den Gemeinden dann umgesetzt werden müssen. So etwa die Verdichtung oder die Reduktion der Bauzonen. Beides keine leichten Aufgaben für Gemeinden. 

Diesen Begriff mag ich nicht. Die Hauptträger des SGV sind Agglomerationsgemeinden und kleinere Städte, aber natürlich auch viele mittlere und kleinere Gemeinden. Wir sehen uns als Bindeglied zwischen den Kernstädten und dem Land. Deshalb investiert der Verband viel Zeit in die tripartite Zusammenarbeit oder in die Regionalpolitik.

Ich bin nicht grundsätzlich für oder gegen Fusionen. Ein Zusammengehen von Gemeinden kann eine gute Lösung sein, wenn sie einen Nutzen bringt und nicht erzwungen wird. Wirtschaftliche Gewinne sind zwar selten zu erwarten, aber Fusionen können die professionellen Strukturen von Verwaltung und Behörden fördern.

Mit dem Milizjahr 2019 konnten wir in der breiten Öffentlichkeit auf die wichtige Arbeit der Milizpolitikerinnen und -politiker in den Gemeinden aufmerksam machen. Dazu trug unter anderem das Pixie-Büchlein über die Gemeinden bei, das wir mit Unterstützung aus der Wirtschaft realisieren konnten. Zudem durfte ich am 1. August 2019 anlässlich des 150-Jahr-Jubiläums des Feuerwehrverbandes eine Rede auf dem Rütli halten – ein echtes Highlight! Neben den politischen Erfolgen schätzte ich unsere GVs an der Messe Suisse Public in Bern immer sehr sowie die Treffen mit den kantonalen Gemeindeorganisationen.

Ich erlebte schwierige Ablöseprozesse und eine Konsolidierung des Verbands. So trennten wir uns von wichtigen Geschäftsbereichen wie der eigenen Pensionskasse Comunitas (2017), denn es war schlicht nicht mehr zeitgemäss, eine solche als Verband zu führen. Die Finanzlage des SGV war zeitweise angespannt, unter anderem auch, weil wichtige strukturelle Beiträge aus Provisionsverträgen mit Versicherungen oder die finanziellen Rahmenbedingungen mit der Messe Suisse Public sich verändert haben. Die finanzielle Lage hat sich aber unterdessen stabilisiert, und der Verband war wohl noch nie so gut aufgestellt wie jetzt.

16 Jahre sind eine lange Zeit. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt für eine Erneuerung. In meiner letzten Legislatur als Ständerat möchte ich mich voll auf die Standespolitik konzentrieren. Im Herzen bleibe ich den Gemeinden und Städten natürlich treu.

Der damalige Bundesrat Moritz Leuenberger war einmal Gast an unserer GV an der Suisse Public. Als er auf seinen Auftritt wartete, wirkte er total desinteressiert, und ich befürchtete bereits das Schlimmste. Kurz darauf hielt er aber eine absolut brillante Rede. Das hat mich gelehrt, die Menschen an dem zu messen, was sie abliefern.