ePublikation für Gemeinden: Erster Praxistest bestanden
Mit ePublikation.ch, Digitales Amtsblatt Schweiz, können neu alle Schweizer Gemeinden und öffentlich-rechtlichen Institutionen ihre amtlichen Mitteilungen und Rechtssammlungen ganz einfach elektronisch publizieren. Nebst der Rechtssicherheit punktet die Lösung durch messbare Vorteile, wie das Beispiel von Ossingen (ZH) zeigt.
E-Government mit vielen Vorteilen: Das Digitale Amtsblatt Schweiz bietet Gemeinden und öffentlich-rechtlichen Institutionen die Online-Plattform ePublikation.ch für die elektronische und hybride Veröffentlichung ihrer amtlichen Mitteilungen und Rechtssammlungen. Die Rechtssicherheit ist dabei auf höchstem Niveau gewährleistet. Dazu Thomas-Peter Binder, Präsident des Vereins Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute (VZGV): «Vor diesem Hintergrund ist das Digitale Amtsblatt Schweiz eine ideale Lösung.» Für die Gemeinden hat ePublikation zudem den Vorteil, dass sie ihre amtlichen Mitteilungen nur ein einziges Mal erfassen müssen und diese elektronisch und gedruckt rechtssicher veröffentlichen können.
Praxistest in Ossingen
Bewährt sich ePublikation für Gemeinden in der Praxis? Das zürcherische Ossingen war die erste Gemeinde der Schweiz, die das Digitale Amtsblatt Schweiz online aufgeschaltet und in die Gemeinde-Website integriert hat. Dazu Gemeindeschreiber Sven Fehse: «Da wir keine physischen Aushänge mehr haben, ist das Internet unser amtliches Publikationsorgan. Dabei ist es uns wichtig, dass die Nutzerinnen und Nutzer schnell und einfach an die Informationen kommen.» Die Gemeindeverwaltung bietet auch weitere Online-Services wie eUmzu und eBaugesuche an. Gemäss Sven Fehse bewährt sich dies in der Praxis sehr gut. «ePublikation entlastet uns in der Verwaltung, wir sparen Zeit und Kosten. Das Feedback ist sehr positiv. Die Online-Services funktionieren reibungslos.» Der Aufwand für das Aufschalten des Digitalen Amtsblatts war in Ossingen minimal. Man musste auf der Gemeinde-Website nur den Link hinterlegen.
Sven Fehse ist vom Nutzen von ePublikation für Gemeinden überzeugt: «Wir sparen wir in der Verwaltung enorm Zeit. Früher hatten wir inklusive Aushang vier Publikationsorgane zur Veröffentlichung der amtlichen Nachrichten. Heute erfassen wir alles nur noch ein Mal an einem Ort – rechtssicher und fristgemäss.»
Die Gemeinde Ossingen publiziert auch ihre Rechtssammlung über das Digitale Amtsblatt Schweiz. Dies vor dem Hintergrund, dass die Gemeinden im Kanton Zürich gesetzlich verpflichtet sind, ihre Verordnungen bis am 1. Januar 2022 in einer systematischen Rechtssammlung online zu veröffentlichen.
Keine Konkurrenz, sondern eine Ergänzung
Eine Gemeinde kann ihre amtlichen Publikationen und ihre Rechtssammlungen über ePublikation.ch auch unabhängig voneinander veröffentlichen. So kann sie zum Beispiel zuerst die kommunalen Rechtssammlungen aufschalten und danach die Publikationsmeldungen. Dies, weil der Wechsel des amtlichen Publikationsorgans eines Gemeinderats- oder sogar Gemeindeversammlungsbeschlusses bedarf. Wichtig dabei: ePublikation will keine Konkurrenz zu den amtlichen Publikationsblättern sein; deshalb wird die hybride Publikation unterstützt.
Schweizweit einsetzbar: SGV ist nationaler Träger
Realisiert wurde das Projekt ePublikation von egovpartner.zh.ch, der Zusammenarbeitsorganisation im Bereich Digitalisierung und E-Government des Kantons Zürich und der Zürcher Städte und Gemeinden. Lukas Steudler, Leiter Geschäftsstelle egovpartner, sagt: «Wir haben die Lösung so designt, dass sie schweizweit von allen Gemeinden und öffentlich-rechtlichen Institutionen genutzt werden kann. Diese müssen einzig sicherstellen, dass bei ihnen die entsprechenden rechtlichen Grundlagen zum Einsatz von ePublikation vorhanden sind oder geschaffen werden.»
Auch Christoph Niederberger, Direktor Schweizerischer Gemeindeverband (SGV), ist von den Vorteilen von ePublikation überzeugt: «Der SGV unterstützt das Projekt sehr. Für die Gemeinden ist eine möglichst einfache und sichere digitale Variante für die amtliche Publikation sehr wichtig. Das neue Portal ermöglicht dies.» Wie die Gemeinden profitieren auch die Nutzerinnen und Nutzer. Sie erhalten mit dem Digitalen Amtsblatt Schweiz einen schnellen, direkten und kostenlosen Zugriff auf sämtliche Publikationen aus einer zentralen Quelle. Durch Such- und Filterfunktionen lassen sich Informationen und Online-Abos einfach und individuell zusammenstellen.
ePublikation wird laufend weiterentwickelt und soll bis Ende 2023 barrierefrei sein. Als nationaler Träger fungiert der Schweizerische Gemeindeverband SGV mit Unterstützung durch den Schweizerischen Städteverband SSV. Anmeldungen nehmen wir gerne entgegen.
Vorteile von ePublikation für Gemeinden
- Kostengünstig mit klaren Gebühren inklusive Betrieb, Weiterentwicklung und Support
- Schnelle Erstkonfiguration mit Leitfaden zur Einführung
- Einfacher Wechsel des Publikationsorgans dank vorbereitetem Gemeinderats-Antrag
- Lässt sich einfach in bestehende Gemeinde-Websites integrieren
- Keine eigene elektronische Signaturlösung nötig
- Schnittstelle zur Weitergabe der Publikationen an gedruckte Medien
Weitere Infos und Kontakt:
Kontakt Schweizerischer Gemeindeverband (SGV): Christoph Niederberger, Direktor SGV, christoph.niederberger@chgemeinden.ch
