Die Gemeinden sind die stärkste Fraktion
Die Wahlen 2023 sind Geschichte. Wenn Sie dieses Magazin in den Händen halten, so hat sich das neue eidgenössische Parlament bereits zu seiner ersten Session im Bundeshaus eingefunden. Einige bekannte Gesichter sind nicht mehr in National- und Ständerat vertreten, andere neue sind dazugekommen. Das Parlament ist mit diesen Wahlen etwas nach rechts gerückt, die grünen Parteien haben Sitze verloren.
Was heisst die neue Zusammensetzung des Parlaments für die Gemeinden? Dieser Frage geht der Schweizerische Gemeindeverband in dieser Spezialausgabe zu den Wahlen nach. Besonders erfreulich ist, dass rund 60 Prozent der Ratsmitglieder bereits einmal auf kommunaler Ebene politisch tätig waren. Die Gemeinden sind damit die stärkste Fraktion im Parlament!
Klar, nicht alle Gemeinden vertreten dieselben Interessen. Eine Stadt wie Wädenswil am Zürichsee steht vor anderen Herausforderungen als die kleine bernjurassische Gemeinde Cortébert – die Präsidenten beider Gemeinden sitzen übrigens im Nationalrat. Doch aus eigener Erfahrung weiss ich: Wer einer Gemeinde vorsteht oder diese verantwortungsvolle Aufgabe in der Vergangenheit wahrgenommen hat, bringt ein wichtiges Verständnis für das Funktionieren des Föderalismus mit. Die Institution Gemeinde wird auf Bundesebene durch die vielen Parlamentsmitglieder mit kommunalem Hintergrund ohne Zweifel gestärkt. Dank den 40 Ratsmitgliedern, die aktuell auch in einer Gemeinde tätig sind, besteht zudem ein direkter Draht vom Bund zur kommunalen Ebene. Diese Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Staatsebenen macht das Schweizer Politikmodell einzigartig und trägt massgeblich zu seinem Erfolg bei.
In diesem Sinne: Auf in eine erfolgreiche neue Legislatur!