Die Gemeinden im Dialog mit der Bevölkerung
Das Projekt «Dialog mit der Gemeinde» des Campus für Demokratie lädt die Gemeinden ein, den Kontakt zur Bevölkerung zu suchen – ganz im Zeichen des Bürgerdialogs. In Sitten wird dies regelmässig praktiziert.
Die Gemeinden sind von allen Staatsebenen der Bevölkerung am nächsten. Im offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern erfahren die politischen Behörden, was die Bevölkerung beschäftigt, welche Meinungen und Fragen sie hat. Der Dialog kann verschiedene Formen annehmen, zum Beispiel im Rahmen einer Informationsveranstaltung zu einem spezifischen Projekt oder bei informelleren Treffen. Immer aber zielt dieser Austausch auf ein gutes Funktionieren des lokalen Lebens.
«Dialog mit der Gemeinde», eine Idee bereit zur Umsetzung
Die nationale Plattform für politische Bildung Campus für Demokratie koordiniert seit 2021 den Tag der Demokratie in der Schweiz. Der Tag der Demokratie wurde 2007 von der UNO-Generalversammlung ins Leben gerufen und hat zum Ziel, über den Zustand der Demokratie weltweit nachzudenken. Seit drei Jahren ruft der Campus für Demokratie die Gemeinden, aber auch Kantone, Schulen sowie Organisationen schweizweit auf, zum Tag der Demokratie Aktionen zu planen, um die Demokratie zu feiern und zu stärken. Ein Engagement, das 2023 mit dem Föderalismuspreis der CH Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit ausgezeichnet wurde. Dieser wird jeweils an Organisationen und Personen verliehen, die sich für den Föderalismus und den nationalen Zusammenhalt einsetzen.
Für die dritte Ausgabe des Tags der Demokratie hat der Campus für Demokratie das Projekt «Dialog mit der Gemeinde» in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Gemeindeverband sowie dem Schweizerischen Städteverband entwickelt. Das Projekt kommt mit Anleitungen daher und ist somit bereit zur Umsetzung in den Gemeinden und Städten. Die Idee dahinter: Die Bevölkerung und die politischen Behörden in einem informellen Rahmen zusammenbringen; eine Art Speed-Meeting zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Gewählten, um zusammen über Fragen der Lokalpolitik zu diskutieren.
Das Ziel des Projekts «Dialog mit der Gemeinde» ist nicht, den Bürgerdialog neu zu erfinden – solche Initiativen gibt es nämlich bereits in zahlreichen Gemeinden. Vielmehr geht es darum, den Gemeinden Hilfsmittel bereitzustellen, um diese Art von Anlässen einfacher organisieren zu können. Eine Anleitung, welche die Organisation so einfach wie möglich macht, kann auf der Website des Campus für Demokratie heruntergeladen werden; ebenso eine anpassbare Vorlage für einen Flyer, um auf den Anlass aufmerksam zu machen.
Am 15. September oder das ganze Jahr über
Alle Gemeinden und Städte sind eingeladen, am Tag der Demokratie am 15. September mitzumachen und sich inspirieren zu lassen von den Vorschlägen und dem Kommunikationsmaterial von «Dialog mit der Gemeinde». Gleichzeitig ist dieses Projekt nur ein Vorschlag. Jede Initiative, welche die lokale Demokratie ins Zentrum stellt, kann in der interaktiven Schweizerkarte auf der Website des Campus für Demokratie registriert werden.
Bürgertreffen in Sitten
Eine Gemeinde, die regelmässig in Dialog mit der Bevölkerung tritt, ist Sitten (VS). Seit 2019 organisiert die Exekutive des Walliser Hauptortes Treffen mit den Einwohnerinnen und Einwohnern in den verschiedenen Quartieren. Judith Mayencourt, Kommunikationsbeauftragte der Stadt Sitten, beschreibt diese als «die einfachste Form des Dialogs mit Bürgerinnen und Bürgern». Die Organisation der Treffen braucht keinen grossen Aufwand: Einladungsflyer werden an alle Haushalte versandt; am Veranstaltungsort gibt es Kaffee und Gipfeli oder ein Glas Wein, je nach Tageszeit. Es handelt sich um informelle Treffen, ohne Traktandenliste, der Zugang ist frei und gratis für alle Interessierten.
«Dieses Vorgehen eignet sich gut für grössere Gemeinden, die solche Anlässe in den Quartieren durchführen können», sagt Judith Mayencourt. «In kleineren Orten gibt es vielleicht keine grösseren Unterschiede in den Quartieren, aber auch dort eignen sich solche Initiativen sehr gut.» Die Bevölkerung äussert sich vor allem zu städtebaulichen Projekten oder zur Mobilität, aber auch zur öffentlichen Sicherheit, zum Abfallwesen oder zur Installation von Parkbänken. An den Anlässen entwickeln sich sehr konkrete Diskussionen, wo Wünsche und Bedürfnisse ausgedrückt werden, aber auch positive und negative Rückmeldungen gegeben werden. «Es kann vorkommen, dass sehr präzise Fragen gestellt werden, auf die nicht sofort geantwortet werden kann. In jedem Fall gibt es eine schriftliche Rückmeldung zu den Anlässen auf der Homepage der Stadt Sitten», fügt Judith Mayencourt hinzu.
Die Rückmeldung der Teilnehmenden – in der Regel zwischen 30 und 60 Personen – ist sehr positiv. Die Tatsache, dass sich die Treffen an einem öffentlichen Ort abspielen, wo man sich mit den Mitgliedern des Gemeinderats an einen Tisch setzen kann und Diskussionen auf Augenhöhe führen kann, ermöglicht einen wichtigen Dialog.
