Die digitale Entwicklung in den Gemeinden ist lanciert
Die Digitalisierung der Behördenleistungen schreitet stetig voran. So auch im vergangenen Jahr. Auf Bundesebene wurde die Digitale Verwaltung Schweiz gegründet, auf Kantonsebene setzten Projekte wie «fit4digital» wichtige Akzente.
Seit Anfang 2022 arbeitet auf nationaler Ebene die neue Organisation Digitale Verwaltung Schweiz (DVS), welche «die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltungen zwischen und innerhalb der drei Staatsebenen» fördern soll. Entstanden ist die neue Institution aus den beiden vorherigen Organisationen E-Government Schweiz und der Schweizerischen Informatikkonferenz (SIK). Fundamental dabei ist, dass alle drei Staatsebenen – Bund, Kantone und Gemeinden – die Ziele zusammen umsetzen. Auch der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) beteiligt sich an der DVS.
Die Gemeinden sind wohl jene Staatsebene, die am engsten in Kontakt mit der Bevölkerung steht. Deshalb sind sie auch zentral, wenn es darum geht, Behördenleistungen künftig digital anbieten zu können. Die DVS unterstützt dies über konkrete Projekte. Gerade für gemeinsame nationale Dienstleistungen wie eine elektronische Identifikation E-ID kann dieser Ansatz den geforderten Mehrwert schaffen.
Die wesentlichen Umsetzungsprojekte aber finden weit weg von Bundesbern in den Kantonen zusammen mit den Gemeinden statt. Der Kanton Aargau hat etwa zusammen mit seinen Gemeinden die Umsetzungsorganisation «fit4digital» gegründet, die sich der Digitalisierung von zentralen kantonalen und kommunalen Behördenleistungen annimmt. Finanziert wird die Organisation von Kanton und Gemeinden gemeinsam. Auch der Kanton Thurgau setzt auf dieses Modell und hat das Programm «Digitale Verwaltung Thurgau» lanciert. Beide kommunal-kantonalen Programme fokussieren auf zentrale Portallösungen, die in Zukunft Behördenleistungen unabhängig von der jeweiligen Staatsebene anbieten werden.
Im Kanton Freiburg gibt es einen virtuellen E-Government-Schalter schon länger. Unterdessen kann man dort digitale Betreibungsregisterauszüge, Handelsregisterauszüge, Fischereipatente, Zivilstandsdokumente und anderes mehr beziehen. Andere Kantone wie Solothurn haben diese Lösung adaptiert. Die digitale Entwicklung ist auf Gemeindeebene – entgegen vielen Unkenrufen – lanciert und greift allmählich in der ganzen Schweiz um sich.
Erfa-Austausch und Digital-Pionier
Der SGV unterstützt diese Entwicklung aktiv. Über den Verein «Myni Gmeind» werden Projekte wie die «Digitale Dorfstrasse Adelboden» unterstützt. An monatlichen Erfahrungsaustausch-Veranstaltungen im Rahmen von einstündigen Videokonferenzen wird anhand von guten Beispielen und Lösungen in den Gemeinden voneinander gelernt; im Jahr 2022 konnten diese neu auch in der Romandie durchgeführt werden.
Sehr erfolgreich war im Jahr 2022 auch der Grundkurs «Digital-Pionier», der unterstützt von Experten und Fachhochschulen digitale Grundkompetenzen vermittelt. Die drei durchgeführten Kurse wurden von der Gemeindeschreiberin ebenso wie vom Gemeindepräsidenten besucht. Für 2023 und die folgenden Jahre sind weitere Kurse geplant. Der SGV setzt alles daran, dass der Grundkurs «Digital-Pionier» seine Erfolgsgeschichte fortsetzt.
ePublikation: Amtliche Publikation digital
Über das digitale Amtsblattportal, das von verschiedenen Kantonen als Publikationsplattform genutzt wird, können Gemeinden und Städte «ePublikation» nutzen, um die amtliche Publikation digital vollziehen zu können. Dabei profitieren sie von einer einfachen, betriebs- und rechtssicheren Lösung. Langwierige und teure Ausschreibungsverfahren erübrigen sich, abgerechnet wird pro Eintrag. Bislang nutzen ausschliesslich Zürcher Gemeinden diese Anwendung. Grundsätzlich steht sie aber allen Gemeinden der Schweiz offen. Ab 2023 wird die erste Berner Gemeinde über das digitale Portal publizieren. Der SGV ist Träger für die Lösung «ePublikation für Städte und Gemeinden» und sichert so der kommunalen Ebene den Zugang.
